Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei bestimmten klassifizierten Einrichtungen

Letzte Änderung dieser Seite am 31-03-2017

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ermöglicht es, die direkten und indirekten Auswirkungen, die ein Vorhaben bestimmten Umfangs auf den Menschen sowie die Fauna und Flora, den Boden, Gewässer, die Luft, das Klima und die Landschaft, materielle Güter und das kulturelle Erbe hat, sowie die Wechselwirkung dieser Faktoren zu bestimmen, zu beschreiben und zu bewerten.

Für bestimmte im Verzeichnis klassifizierter Einrichtungen aufgelisteten Vorhaben kann eine solche UVP vorgeschrieben sein.

Dieses Verfahren ist in Europa harmonisiert. Ziel ist es, die Auswirkungen auf die Umwelt in allen technischen Planungs- und Entscheidungsprozessen frühestmöglich zu berücksichtigen, insbesondere dadurch, dass Ersatzlösungen für die Vorhaben, für die der Antragsteller einen Antrag einreichen möchte, in Erwägung zu ziehen.

Die Studie sollte möglichst vor der Einreichung eines Antrags auf Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen („Commodo/Incommodo“) durchgeführt oder im Rahmen eines Antrags auf eine wasserrechtliche Genehmigung beantragt werden.

Die Durchführung einer UVP erfordert aufgrund der Eigenart der verlangten Unterlagen normalerweise die Mithilfe eines Planungsbüros.

Zielgruppe

In Abhängigkeit von ihren vermuteten Auswirkungen auf die Umwelt unterliegen bestimmte klassifizierte Einrichtungen der Klasse 1 von Amts wegen einer UVP.

Hierbei handelt es sich insbesondere um:

  • Industriezweige oder Infrastrukturen im Zusammenhang mit der Ausbeutung oder dem Abbau von Bodenschätzen, der Energieerzeugung, der Abfall- und Wasserbehandlung oder der Lagerung und der Verarbeitung von Rohstoffen;
  • sonstige Großindustrien, darunter Betriebe für die Verhüttung und Herstellung von Metallen, die chemische und Papierindustrie;
  • bestimmte Betriebe für Massentierhaltung usw.

Sonstige Einrichtungen unterliegen nur dann einer UVP, wenn das Umweltamt (Administration de l'environnement) dies für erforderlich erachtet.

Hierbei handelt es sich insbesondere um:

  • Windparks,
  • Bohrungen,
  • Industriegebiete,
  • Vorhaben für Abfallbehandlung und -beseitigung,
  • Vorhaben für Wasseraufbereitung,
  • Prüfstände für Verbrennungsmotoren, Turbinen und Triebwerke,
  • die Herstellung und Produktion künstlicher Mineralfasern usw.

Voraussetzungen

Um zu wissen, ob für sein Vorhaben eine UVP erforderlich ist, kann der Antragsteller die Spalte mit der Bezeichnung UVP (EIE) des Verzeichnisses klassifizierter Einrichtungen einsehen, wo:

  • die von Amts wegen einer UVP unterliegenden Einrichtungen mit dem Vermerk I gekennzeichnet sind;
  • die nach Einschätzung des Umweltamts eventuell UVP-relevanten Einrichtungen mit dem Vermerk II versehen sind.

Da diese Analyse gleichzeitig mit der Beantragung einer Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen erfolgt, empfiehlt es sich, zu überprüfen, ob die erforderlichen Elemente für die Erstellung der Unterlagen verfügbar sind.

Vorgehensweise und Details

Vorhaben, die nicht von Amts wegen eine UVP erfordern

Bei Vorhaben, die nicht von Amts wegen eine UVP erfordern, muss der Antragsteller dem Umweltamt die Unterlagen, die die Überprüfung der Notwendigkeit einer solchen ermöglichen, vorlegen.

Der Antrag wird auf der Grundlage der folgenden Kriterien geprüft:

  • der Merkmale des Vorhabens: Größenordnung, Realisierung zusammen mit anderen Vorhaben, Nutzung von natürlichen Ressourcen, Entstehung von Abfällen, Verschmutzungen und Schädigungen, Unfallrisiken, wobei insbesondere die eingesetzten Stoffe und Technologien zu berücksichtigen sind;
  • des Standortes des Vorhabens: das heißt, die Nutzung der vorhandenen Böden, die zugehörigen Bodenschätze, die Qualität und die Fähigkeit zur Wiederherstellung der natürlichen Ressourcen des Gebietes, die Belastbarkeit der natürlichen Umwelt;
  • der Merkmale der potenziellen Auswirkungen des Vorhabens: seine geografische Ausdehnung sowie die betroffene Bevölkerung, seine eventuellen grenzüberschreitenden Aspekte, sein Umfang und seine Komplexität, die Eintretenswahrscheinlichkeit, die Dauer, Eintrittshäufigkeit und schließlich die Umkehrbarkeit.

Bei positivem Bescheid zur Notwendigkeit einer UVP ist diese dem Antrag für klassifizierte Einrichtungen als Anhang beizufügen.

Vorhaben, die von Amts wegen eine UVP erfordern

Bei Vorhaben, die von Amts wegen eine UVP erfordern, ist diese dem Antrag auf Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen als Anhang beizufügen.

Die so eingereichte UVP wird integraler Bestandteil des Antrags auf eine Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen. Bestimmte Teile dieser Studie können gekürzt in die Antragsunterlagen für eine Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen aufgenommen werden, damit bestimmte Aspekte besser eingegrenzt werden können. 

Um die UVP zu erstellen kann sich der Antragsteller beim Umweltamt erkundigen, welche Informationen für die UVP notwendig sind (trotzdem ist diese Auskunft keine Garantie dafür, dass die Behörde im weiteren Verlauf des Verfahrens nicht eventuell zusätzliche Informationen anfordert).

Inhalt der UVP

Die UVP muss mindestens die folgenden Angaben umfassen:

  • die Beschreibung des Vorhabens einschließlich Angaben zu Standort, Konzeption und Größe des Vorhabens;
  • die Beschreibung der vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung erheblicher negativer Auswirkungen und, wenn möglich, zur Abhilfe;
  • die erforderlichen Daten zur Feststellung und Bewertung der wesentlichen potenziellen Umweltauswirkungen des Vorhabens;
  • ein Konzept der wesentlichen Alternativlösungen, die vom Bauherrn geprüft wurden und Angabe der Hauptgründe für ihre Wahl unter Berücksichtigung der Umweltauswirkungen;
  • eine nicht technische Zusammenfassung der gesamten Informationen.

Das Umweltamt kann weitere Informationen anfordern, falls sie dies für notwendig erachtet.

Es werden keinerlei Genehmigungen oder besondere Voraussetzungen für diese Analyse geliefert.

Zuständige Kontaktstellen

1, avenue du Rock'n'Roll
L-4361 - Esch-sur-Alzette
Luxemburg
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