Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei bestimmten klassifizierten Einrichtungen

Letzte Änderung dieser Seite am: 01-08-2013

Projekte für den Bau, Betrieb, die Änderung oder den Ausbau bestimmter klassifizierter Einrichtungen können Gegenstand einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sein.

Diese Maßnahme fällt in den Rahmen der Verbesserung und Harmonisierung der Umweltpolitik und besteht darin, die Entstehung einer Verschmutzung oder Schädigung zu verhindern, anstatt die späteren Auswirkungen bekämpfen zu müssen.

Die UVP ermöglicht es, die direkten und indirekten Auswirkungen, die ein Projekt bestimmten Umfangs auf den Menschen sowie die Fauna und Flora, den Boden, Gewässer, die Luft, das Klima und die Landschaft, materielle Güter und das kulturelle Erbe hat, sowie die Wechselwirkung dieser Faktoren zu bestimmen, zu beschreiben und zu bewerten.

Die Studie wird am häufigsten im Rahmen eines Antrags auf Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen („Commodo/Incommodo“) bei bestimmten klassifizierten Einrichtungen der Klassen 1, 3, 3A oder 3B durchgeführt.

Eine solche Studie kann jedoch auch bei der Beantragung der Änderung eines allgemeinen Bebauungsplans (Plan d’aménagement général - PAG) oder der Erstellung eines Teilbebauungsplans (Plan d'aménagement particulier - PAP) sowie bei Großbaustellen für Straßen- und Autobahnbau usw. erforderlich sein.

Die Durchführung einer UVP erfordert aufgrund der Eigenart der verlangten Unterlagen normalerweise die Mithilfe eines Planungsbüros.

Zielgruppe

In Abhängigkeit von ihren vermuteten Auswirkungen auf die Umwelt unterliegen bestimmte klassifizierte Einrichtungen der Klasse 1 von Amts wegen einer UVP.

Hierbei handelt es sich insbesondere um:

  • Industriezweige oder Infrastrukturen im Zusammenhang mit der Ausbeutung oder dem Abbau von Bodenschätzen, der Energieerzeugung, der Abfall- und Wasserbehandlung oder der Lagerung und der Verarbeitung von Rohstoffen;
  • sonstige Großindustrien, darunter Betriebe für die Verhüttung und Herstellung von Metallen, die chemische und Papierindustrie;
  • bestimmte Betriebe für Massentierhaltung usw.

Sonstige Einrichtungen der Klasse 1, 3, 3A oder 3B unterliegen nur dann einer UVP, wenn die Umweltbehörde (Administration de l'environnement) dies für erforderlich hält.

Hierbei handelt es sich insbesondere um:

  • Projekte für Abfallbehandlung und -beseitigung;
  • Projekte für Wasseraufbereitung;
  • Prüfstände für Verbrennungsmotoren, Turbinen und Triebwerke;
  • die Herstellung und Produktion künstlicher Mineralfasern usw.

Voraussetzungen

Um in Erfahrung zu bringen, ob ein Projekt eine UVP erfordert, kann der Antragsteller:

  • die Spalte mit der Bezeichnung UVP (EIE) des Verzeichnisses klassifizierter Einrichtungen einsehen, wo:
    • die von Amts wegen einer UVP unterliegenden Einrichtungen mit dem Vermerk I gekennzeichnet sind;
    • die nach Einschätzung der Umweltbehörde eventuell UVP-relevanten Einrichtungen mit dem Vermerk II versehen sind;
  • oder sich bei der Umweltbehörde erkundigen, die ihm ebenfalls Auskunft geben kann, welche Informationen für die UVP notwendig sind (Trotzdem ist diese Auskunft keine Garantie dafür, dass die Behörde im weiteren Verlauf des Verfahrens nicht eventuell zusätzliche Informationen anfordert).

Da diese Analyse gleichzeitig mit der Beantragung einer Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen erfolgt, empfieht es sich zu überprüfen, ob die erforderlichen Elemente für die Erstellung der Unterlagen verfügbar sind.

Vorgehensweise und Details

Projekte, die nicht von Amts wegen eine UVP erfordern

Bei Projekten, die nicht von Amts wegen eine UVP erfordern, muss der Antragsteller vor der Einreichung seines Antrags auf Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen bei der Umweltbehörde Unterlagen einreichen, anhand derer beurteilt werden kann, ob eine solche Studie notwendig ist.

Der Antrag wird auf der Grundlage der folgenden Kriterien geprüft:

  • der Merkmale des Projekts: Größenordnung, Realisierung zusammen mit anderen Projekten, Nutzung von natürlichen Ressourcen, Entstehung von Abfällen, Verschmutzungen und Schädigungen, Unfallrisiken, wobei insbesondere die eingesetzten Stoffe und Technologien zu berücksichtigen sind;
  • des Standortes des Projektes: das heißt, die Nutzung der vorhandenen Böden, die zugehörigen Bodenschätze, die Qualität und die Fähigkeit zur Wiederherstellung der natürlichen Ressourcen des Gebietes, die Belastbarkeit der natürlichen Umwelt;
  • der Merkmale der potenziellen Auswirkungen des Projekts: seine geografische Ausdehnung sowie die betroffene Bevölkerung, seine eventuellen grenzüberschreitenden Aspekte, sein Umfang und seine Komplexität, die Eintretenswahrscheinlichkeit, die Dauer, Eintrittshäufigkeit und schließlich die Umkehrbarkeit.

Der Antragsteller muss anschließend die Antwort der Umweltbehörde abwarten.

Bei positivem Bescheid zur Notwendigkeit einer UVP ist diese dem Antrag für klassifizierte Einrichtungen als Anhang beizufügen.

Projekte, die von Amts wegen eine UVP erfordern

Bei Projekten, die von Amts wegen eine UVP erfordern, ist diese dem Antrag auf Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen als Anhang beizufügen.

Die so eingereichte UVP wird integraler Bestandteil des Antrags auf eine Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen. Bestimmte Teile dieser Studie können gekürzt in die Antragsunterlagen für eine Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen aufgenommen werden, damit bestimmte Aspekte besser eingegrenzt werden können. 

Inhalt der UVP

Die UVP muss mindestens die folgenden Angaben umfassen:

  • die Beschreibung des Projekts einschließlich Angaben zu Standort, Konzeption und Größe des Projekts;
  • die Beschreibung der vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung erheblicher negativer Auswirkungen und, wenn möglich, zur Abhilfe;
  • die erforderlichen Daten zur Feststellung und Bewertung der wesentlichen potenziellen Umweltauswirkungen des Projekts;
  • ein Konzept der wesentlichen Alternativlösungen, die vom Bauherrn geprüft wurden und Angabe der Hauptgründe für ihre Wahl unter Berücksichtigung der Umweltauswirkungen;
  • eine nicht technische Zusammenfassung der gesamten Informationen.

Die Umweltbehörde kann weitere Informationen anfordern, falls sie dies für notwendig erachtet.

Es werden keinerlei Genehmigungen oder besondere Voraussetzungen für diese Analyse geliefert.

Zuständige Kontaktstellen

1, avenue du Rock'n'Roll
L-4361 - Esch-sur-Alzette
Luxemburg
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Fax: (+352) 48 50 78